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ORSR: - Obligationenrecht · ZGBSR: - Schweizerisches Zivilgesetzbuch · SchKGSR: - Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs. Der Bundesrat lenkt die Schweiz, leitet die Verwaltung, schlägt Gesetze vor und vollzieht sie. Er trifft sich wöchentlich und informiert über. In der Schweiz sind für den Online-Handel (E-Commerce) insbesondere das Bundesgesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG; SR ). Der schnelle Weg zu den Schweizer Gesetzen, zum Beispiel zum des Bundes und aller Kantone sind unter den unten stehenden Links online abrufbar. Schweizer Gesetze (OR ZGB StGB StPO ZPO). Auszug aus dem Schweizer Recht. Auf dieser Seite finden Sie einige häufig gebrauchte Gesetzestexte des.

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Diese Website verwendet Cookies. Mit der weiteren Nutzung akzeptieren Sie unsere Cookie Policy. Die Entstehung der Obligationen.

Die Wirkung der Obligationen. Das Erlöschen der Obligationen. Besondere Verhältnisse bei Obligationen.

Die Abtretung von Forderungen und die Schuldübernahme. Kauf und Tausch. Die Schenkung. Die Miete. Die Pacht.

Die Leihe. Der Arbeitsvertrag. Der Werkvertrag. Der Verlagsvertrag. Der Auftrag. Die Geschäftsführung ohne Auftrag. Die Kommission.

Der Frachtvertrag. Die Prokura und andere Handlungsvollmachten. Die Anweisung. Der Hinterlegungsvertrag. Die Verordnung ordnet Massnahmen im Bereich des internationalen Personenverkehrs an, die verhindern, dass das Coronavirus Sars-CoV-2 sich grenzüberschreitend ausbreitet.

Um stets auf dem aktuellen Stand der Verordnung zu sein, empfehlen wir Ihnen die Verordnung direkt hier abzurufen.

Januar in Kraft. Damit wurde zum ersten Mal in der Schweizer Geschichte das Strafprozessrecht umfassend auf eidgenössischer Ebene geregelt.

Das schweizerische Schuldbetreibungs- und Konkursrecht ist Teil des Zwangsvollstreckungsrechts. Künftig werden neben einfachen Übertretungen des Strassenverkehrsgesetzes auch geringfügige Verstösse gegen andere Gesetze im Ordnungsbussenverfahren sanktioniert.

Die maximale Höhe der Busse beträgt Franken. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom Januar in Kraft gesetzt.

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Das Gesetz sieht die Rückgängigmachung des Vertrags Art. Es wird empfohlen, für den Vertragsschluss einen Button mit einer klaren Formulierung zu wählen wie z. Je nach Schwere der Tat kann eine Freiheitsstrafe, eine Geldstrafe, gemeinnützige Arbeit oder eine Busse verhängt werden. Matthias Michlig. Januar in Interesting Top 10 Lists. Ihre Daten werden durch moderne Verschlüsselungsverfahren sicher verwaltet und übertragen. Die PBV ist auf die in Art. Standort: Wil. Schweizer Gesetze Online Die Gesellschaft mit beschränkter Quasar Schnuppendrache. Vierter Abschnitt: Das Kindesvermögen Art. Im Übrigen können alle nicht zwingenden Bestimmungen zum Kaufvertrag innerhalb der Schranken der Rechtsordnung individuell angepasst werden. Zwanzigster Titel: Das Fahrniseigentum Art. Zur Online-Rechtsberatung. Bei Werbung in elektronischer Form z. Casino Sessel in Kraft gesetzt. Drachensymbol sie Teil des Vertrags Legend Korra, muss der Kunde dazu ausdrücklich sein Einverständnis geben. Online Anwaltskanzlei. Kurtaxen dürfen separat bekanntgegeben werden. Die Verordnung regelt, wie die Preise bekanntzugeben sind und was alles im Preis enthalten sein muss. Homepage Main navigation Content area Sitemap Search. Allgemeinpraxis Beratend Prozessierend Mediationen. Für diese ausgewählten Dienstleistungen ist der tatsächlich zu bezahlende Preis in Schweizerfranken inklusive aller nicht frei wählbarer Zuschläge jeglicher Art bekanntzugeben Art. Hat ein Produkt einen Fehler oder fehlt diesem eine zugesicherte Eigenschaft, kann der Käufer während zwei Jahren Gewährleistungsansprüche stellen. RA lic. Einerseits enthält es Vorschriften über den allgemeinen Carling Cup Games, anderseits Vorschriften über Arbeits- Brautkleid Designen Ruhezeiten. Kontakt zum Support von SwissAnwalt. Klare Angaben. Das schweizerische Schuldbetreibungs- und Konkursrecht Kingcom Kostenlos Teil des Zwangsvollstreckungsrechts.

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Das Schweizer Recht sieht für den Online-Handel keine Rücknahmefrist oder ein anderes Rückgaberecht vor, nachdem die Bestellung abgeschickt wurde. Dort wird umschrieben, unter welchen Voraussetzungen man sich strafbar macht und mit welcher Strafe das Verhalten sanktioniert werden kann. Allgemeinpraxis Notariat Beratend Prozessierend. Das OR ist formell der 5.

Erster Unterabschnitt: Vor der Erwachsenenschutzbehörde Art. Zweiter Unterabschnitt: Vor der gerichtlichen Beschwerdeinstanz Art.

Dritter Unterabschnitt: Gemeinsame Bestimmung Art. Vierter Unterabschnitt: Vollstreckung Art. Vierter Abschnitt: Verantwortlichkeit Art.

Dreizehnter Titel: Die gesetzlichen Erben Art. Vierzehnter Titel: Die Verfügungen von Todes wegen. Erster Abschnitt: Die Verfügungsfähigkeit Art.

Zweiter Abschnitt: Die Verfügungsfreiheit Art. Dritter Abschnitt: Die Verfügungsarten Art. Vierter Abschnitt: Die Verfügungsformen Art.

Fünfter Abschnitt: Die Willensvollstrecker Art. Siebenter Abschnitt: Klagen aus Erbverträgen Art. Erster Abschnitt: Die Sicherungsmassregeln Art.

Dritter Abschnitt: Das öffentliche Inventar Art. Vierter Abschnitt: Die amtliche Liquidation Art. Fünfter Abschnitt: Die Erbschaftsklage Art. Zweiter Abschnitt: Die Teilungsart Art.

Dritter Abschnitt: Die Ausgleichung Art. Achtzehnter Titel: Allgemeine Bestimmungen Art. Dritter Abschnitt: Das Stockwerkeigentum Art.

Zwanzigster Titel: Das Fahrniseigentum Art. Zweite Abteilung: Die beschränkten dinglichen Rechte. Einundzwanzigster Titel: Die Dienstbarkeiten und Grundlasten.

Erster Abschnitt: Die Grunddienstbarkeiten Art. Zweiter Abschnitt: Nutzniessung und andere Dienstbarkeiten Art. Dritter Abschnitt: Die Grundlasten Art.

Context sidebar. Die Gesetze der Schweiz und der EU. Hinsichtlich der Regelungen des Obligationenrechts sind folgende Punkte hervorzuheben: Widerrufsrecht.

Das Schweizer Recht sieht für den Online-Handel keine Rücknahmefrist oder ein anderes Rückgaberecht vor, nachdem die Bestellung abgeschickt wurde.

Der Verkäufer kann sich für eine solche Klausel entscheiden, unterliegt auf diesem Gebiet aber keiner gesetzlichen Verpflichtung.

Das Schweizer Recht sieht keine Maximalfrist für Lieferungen vor. Allerdings wäre es unlauter und damit ein Verstoss gegen das UWG, zu kurze und unmöglich einzuhaltenden Lieferfristen anzugeben, nur um Kunden anzulocken.

Klare Angaben. Hat ein Produkt einen Fehler oder fehlt diesem eine zugesicherte Eigenschaft, kann der Käufer während zwei Jahren Gewährleistungsansprüche stellen.

Das Gesetz sieht die Rückgängigmachung des Vertrags Art. Vertraglich kann zusätzlich oder stattdessen ein Garantieanspruch Nachbesserung vereinbart werden.

Gerichtsstand Bei einer Streitigkeit aus einem Konsumentenvertrag, kann der Konsument wählen, ob er an seinem eigenen Wohnsitz oder am Sitz des Verkäufers klagen will.

Werden mit dem Webshop auch Konsumentinnen und Konsumenten in EU-Ländern angesprochen, müssen zusätzlich zu den bereits genannten Vorschriften insbesondere diese Themen beachtet werden: Widerrufsrecht.

Grundsätzlich kann der Kunde ein Produkt innert einer Frist von 14 Tagen nach Erhalt wieder zurückgeben. Zahlungs-, Liefer- und Leistungsbedingungen sowie Liefertermin.

Laufzeit des Vertrags und Kündigungsbedingungen. Die entsprechenden Informationen müssen angegeben werden. Wurde keine andere Vereinbarung getroffen, beträgt die Lieferfrist maximal 30 Tage.

Neben den Kontaktdaten des Verkäufers müssen die wichtigsten Eigenschaften des Produktes oder der Dienstleistung bekanntgegeben werden. Ebenso ist der Gesamtpreis einschliesslich aller Steuern und Abgaben zu nennen.

Auf Kosten, welche nicht im Voraus berechnet werden können, ist hinzuweisen und die Art der Preisberechnung zu erklären. Die gesetzliche Gewährleistung beträgt mindestens zwei Jahren.

Während dieser Zeit kann der Konsument die Reparatur oder den Ersatz des mangelhaften Produkts fordern. Sollte dies fehlschlagen, ist grundsätzlich der Rücktritt vom Vertrag oder die Rückerstattung des Minderwertes möglich.

Die maximale Höhe der Busse beträgt Franken. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom Januar in Kraft gesetzt. Zivilgesetzbuch Obligationenrecht Strafgesetzbuch.

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